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#1 Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 24.01.2021 12:28

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Die Grünen hatten eine kleine Anfrage gestellt, ob die Bundesregierung plane die Tabaksteuer zu erhöhen. Da ja mittlerweile selbst nikotinfreie Liquids als "Tabakprodukte" gelten, wären davon dann wahrscheinlich auch die Dampfer betroffen.

Beruhigender könnte die Antwort nicht lauten: „Eine Initiative der Bundesregierung zur Änderung des Tabaksteuergesetzes liegt nicht vor. Im Zuge der Umsetzung der aktuellen Neufassung der Richtlinie des Rates zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems könnten Änderungen des Tabaksteuergesetzes erforderlich werden.“

Deutlicher kann man es wohl kaum erwarten: Berlin verweist bei der Frage der Tabaksteuererhöhung und der Einbeziehung von E-Zigaretten und deren Liquids sowie heat-not-burn-Produkten im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie auf Brüssel. Also nichts mehr vor den Wahlen im September. Um das perspektivisch anzugehen: vor Mitte nächsten Jahres wird das nichts mit den Steuerträumen, erst wird gewählt, dann koaliert, dann der Koalitionsplan mit Vorhaben ausgearbeitet, danach folgen die Zusammensetzungen der Bundestagsausschüsse und dann die Umsetzung der Regierungsvorhaben – aber nur wenn die EU bis dahin ihre Steuerpläne vorgelegt und abgestimmt haben.


Zitat E-Garage
https://www.egarage.de/tabaksteuer-die-n...de-und-das-aus/

#2 Und wiedermal....Tabaksteuer(E-Zigaretten) soll erhöht werden von bifibifi 05.02.2021 12:10

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Moin ihr lieben,
in der Presse grad entdeckt

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s...Q?ocid=msedgdhp



Liebe Grüsse
aus Hamburg

Ich hab den Beitrag mal verschoben und die Themen zusammengelegt - Wolf

#3 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 09.02.2021 09:33

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Nach dem Motto, was kümmert mich mein dummes Geschwätz von gestern?, hat Olaf Scholz nun die Kehrtwendung vollzogen.
Vor einem Monat wurde eine kleine Anfrage der Grünen nach einer geplanten Erhöhung der Tabaksteuer noch verneint. Heute plant Scholz die Steuererhöhung für Tabak, aber auch für Liquids. So langsam fällt ihnen wohl auf, dass Corona Geld kostet.

Grundlage für Liquids soll der Nikotingehalt werden; ein (falsch: Gramm, korrigiert) Milligramm Nikotin kostet dann 4 Cent Steuern, haben die Damen und Herren angeblich in Analogie zur Zigarette berechnet. Heißt im Klartext: Der Preis für einen 10-ml-Nikshot mit 20mg/ml steigt von einem auf !neun! Euro. In Analogie zu 2016 stehen demnächst wohl die nächsten Hamsterkäufe bevor - oder gleich umweltfreundlicher Schwarzhandel mit hochprozentigen Literflaschen. ;-)

Mehr Info:
https://www.spiegel.de/politik/deutschla...98-347fddb44150
https://www.egarage.de/steuer-auf-e-zigaretten-kommt-doch/

#4 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von miridampfi 09.02.2021 13:41

Interessant zu wissen. Danke für die Info und Artikel dazu!

LG,
Miri

#5 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von Evocatus 09.02.2021 19:20

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Zitat von _Wolf_ im Beitrag #3
... ein Gramm Nikotin kostet dann 4 Cent Steuern...


- vier Cent/mg Nikotin -

Eigentlich hab ich das ja fast so dreist erwartet.

#6 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von coper187 12.02.2021 14:30

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...das wären ja 80Cent mehr pro Shot, oder verrechne ich mich gerade?
4*20 Nicht schön aber machbar. Ist halt ärgerlich für Leute die umsteigen wollen. Wird natürlich viele Abschrecken.

#7 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 12.02.2021 17:05

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Ein Shot hat 10 ml zu je 20mg/ml sind 10*20mg=200mg
200*4 cent =800 cent = 8 EUR

#8 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von coper187 13.02.2021 05:45

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So sieht es ganz anders aus, besser gesagt , es sieht übel aus. Kann sich doch keiner leisten.

#9 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 13.02.2021 13:21

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Zitat von coper187 im Beitrag #8
Kann sich doch keiner leisten.

Sicher kein Zufall, es hat ja auch kaum jemand wirklich Interesse daran, dass die Leute aufhören zu rauchen. Der Weg des Geldes eben...

Noch ist es ja aber nur ein Vorschlag, mal sehen, vielleicht haben einige Politiker ja doch was begriffen in der Zwischenzeit (die Hoffnung stirbt zuletzt ;-)

#10 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 16.02.2021 13:36

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Es konkretisiert sich

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/d...n/26917818.html

#11 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von Evocatus 16.02.2021 17:48

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Bei OWL gibts gerade 100 Shots für 40,-€, wenn man sich nochmal eindecken will ;) Bin ja selbst glücklicherweise seit Monaten ganz weg vom Nikotin.

Zitat
Im zweiten Schritt, der 2024 kommen soll, würde dann bei einem Fläschchen (zehn Milliliter) mit nikotinhaltiger Flüssigkeit zum Dampfen der Steueranteil dann sogar auf bis zu acht Euro steigen.

#12 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 17.02.2021 10:20

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Prof. Bernd Mayer hat dazu auf FB Folgendes geschrieben (darf ausdrücklich kopiert werden):

Zitat
"Nachdem mich mehrere Dampfer darum gebeten haben, kommentiere ich kurz die in Deutschland geplante Steuer auf Nikotin in Liquids.
Die meisten Dampfer akzeptieren mittlerweile eine solche Steuer (vermutlich weil seit Jahren darüber geredet wird) oder begrüßen diese sogar. Man hält den vorgesehenen Steuersatz zwar für etwas hoch, es besteht aber anscheinend die Hoffnung, dass man dann endlich unbehelligt von weiteren Einschränkungen dampfen darf.

Dazu erlaube ich mir festzuhalten, dass die Tabaksteuer (jedenfalls laut Diktion von Entscheidungsträgern) zur Kompensation der von Rauchern verursachten Kosten für das Gesundheitssystem konzipiert ist. Raucher erkranken aber nicht am Nikotinkonsum, und Nikotin war bisher kein Thema bei Diskussionen über die Besteuerung von Tabak. Dennoch hat die deutsche Bundesregierung den Nikotingehalt von Tabakrauch als Grundlage für die Besteuerung nikotinhaltiger Liquids herangezogen.

Von Dampferinnen und Dampfern wird nun vorwiegend hinterfragt, ob die Rechnung der Bundesregierung korrekt ist. Dabei wird übersehen oder ausgeblendet, dass die Regierung gerade ohne sachliche Rechtfertigung eine neuartige Nikotinsteuer erfindet und deren Höhe mittels eines haarsträubenden Taschenspielertricks mit der Tabaksteuer vergleicht. Wenn man - wie von der Regierung behauptet - durch eine derartige Lenkungssteuer Jugendliche vor der Schädlichkeit des Dampfens bewahren möchte und unbedingt einen Vergleich mit Tabakrauch anstrebt, muss man einen der etablierten Schadstoffe im Rauch für die Bemessung heranziehen. Von denen gibt es zahlreiche, aber Nikotin gehört definitiv nicht dazu. Abhängig von der Auswahl des Schadstoffs (dabei wollen wir der Regierung freie Hand lassen), würde die Steuer auf Liquids - selbstredend unabhängig von der Nikotinkonzentration - dann zwischen 0 und 1 % der Tabaksteuer betragen. Der Umrechnung "10 Zigaretten = x ml Liquid" könnte man in dem Fall vollkommen gelassen zusehen. 😊

Die Steuer für Liquids anhand des Nikotingehalts festzusetzen ist absurd und medizinisch unhaltbar. Meines Erachtens ist das eine Strafsteuer für Ex-RaucherInnen, die sich erdreistet hatten durch den Umstieg auf E-Zigaretten den Finanzminister anstatt ihre Gesundheit zu schädigen. Würden auch Weisswürste extra besteuert, wenn diese vermehrt für den Ausstieg aus dem Rauchen benutzt werden?

Abgesehen von den Kosten für Konsumenten, würde die Regierung mit einer solchen Steuer der Bevölkerung vergleichbare Schädlichkeit von Dampfen und Rauchen signalisieren und RaucherInnen vom Umstieg abhalten anstatt sie dazu zu motivieren. Hätte die Regierung tatsächlich die Gesundheit der Bevölkerung im Auge, würde sie E-Zigaretten steuerlich begünstigen oder anderweitig staatlich fördern. Aber wie man sieht, gibt es andere Prioritäten.

Ich bin weder Jurist noch Politiker und habe keine Ahnung, wie man diesen Wahnsinn verhindern könnte. Wahrscheinlich gar nicht. Somit kann ich meine Freunde in Deutschland nur dazu ermuntern, möglichst umgehend alternative Beschaffungswege von Nikotin ausfindig zu machen. Wäre doch schön, wenn die aus dieser Steuer resultierenden Einnahmen gegen Null gingen.
Abschließend noch zur anfangs erwähnten Hoffnung, dass dann endlich ohne weitere Einschränkungen gedampft werden kann: Träumt weiter! Ruhe geben die erst, wenn die Dampferszene bis zur Unkenntlichkeit minimiert wurde."


Quelle
https://www.facebook.com/Belidampft/posts/2897818880499682

#13 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 21.02.2021 09:52

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Der Vollständigkeit halber sei es zumindest erwähnt: bei change.org gibt es eine Petition
"Keine Besteuerung von Liquids für EZigaretten"
https://www.change.org/p/olaf-scholz-kei...?redirect=false

Wer keinen Bock mehr auf Petitionen hat, hat mein Verständnis ;-)
Ich hab trotzdem gezeichnet.

#14 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 07.03.2021 11:26

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Anscheinend sind sich die Ministerien (noch?) nicht einig. (Zitate: eGarage)

"So unterstützt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung die Einführung der E-Liquid-Steuer, das Wirtschaftsministerium positioniert sich dagegen eher ablehnend und das Gesundheitsministerium äußert sich nicht eingehend. "

Im Netz kursiert der Verdacht, Frau Ludwig konsumiert alle Drogen zum Test und schreibt dann solche Artikel ;-)

"Drogenbeauftragte
Und schließlich die Stellungnahme der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU): Sie unterstützt explizit die Einführung einer hohen Steuer auch auf E-Zigaretten. Wörtlich heißt es in dem Dokument, das möglicherweise noch nicht in der endgültigen Fassung vorliegt: “Eine Unterwerfung von nikotinhaltigen Substanzen (‚Liquids‘) für E-Zigaretten unter das Tabaksteuergesetz ist gesundheitspolitisch geboten, um einer weiteren Verbreitung von E-Zigaretten unter Jugendlichenund jungen Erwachsenen entgegenzuwirken."


Mehr...
https://www.egarage.de/drogenbeauftragte...teuererhoehung/

#15 RE: Erhöhung der Tabaksteuer? von _Wolf_ 14.03.2021 08:26

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Nun ist es wieder soweit, wie 2016 wird gebunkert. Nicht mit 100 ml oder gar 1 l Flaschen wie damals, sondern mit den bekloppten 10 ml Umweltverschmutzungsgefäßen, aber egal. Günstiges Angebot beispielhaft (es gibt auch andere) OWL mit 100 Stück für 40 Euro:
https://www.owl-dampfer.de/OWL-Shots-Ang...-50-50-VPG-20mg

2016 wars noch günstiger, da konnte man noch 1l 48-er für 50 Euro kaufen...

Wie auch immer - für Neueinsteiger: Selbstmischen ist keine Hexerei und lohnt immer, egal, was in den kommenden Monaten passiert. Und in diesem Zusammenhang sei mal wieder auf das tolle Aromenangebot unserer @suppamutti verwiesen:
Start der "Eppi- AROMEN- Proben- Aktion"

Günstiger als selbstgemacht kommt man nicht an Liquids!

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